"Diese Europawahlen sind anders!" - Kerstin Westphal zu Europa
„Diese Europawahlen sind anders!“ betonte die unterfränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal bei der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).
Zum ersten Mal haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, über den künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission zu bestimmen. „Mit Martin Schulz stellt die Sozialdemokratie in Europa nicht nur einen großen Europäer als Kandidaten. Martin Schulz setzt sich auch für mehr und bessere Frauenpolitik ein“, so die Spitzenkandidatin der BayernSPD.
Gemeinsam mit allen europäischen sozialdemokratischen Parteien kämpft Martin Schulz dafür, dass Frauen in Europa endlich den gleichen Lohn für ihre Arbeit bekommen wie ihre männlichen Kollegen. Im EU-Schnitt verdienen Frauen immer noch 17 Prozent weniger, in Deutschland sind es sogar 22 Prozent und in Bayern 25 Prozent. „Wir wollen diese Situation nicht mehr länger tatenlosen betrachten. Das muss sich endlich ändern!“ so Kerstin Westphal.
Ein wichtiges Instrument dafür sind Frauenführungsquoten, für die sich Kerstin Westphal in den vergangenen fünf Jahren eingesetzt hat. „Im Parlament haben wir die nötigen Mehrheiten dafür, der Rat, also die nationalen Regierungen standen und stehen jedoch auf der Bremse.“ Deshalb freuten sich alle Frauen über die Initiative der neuen Bundesregierung, vor allem von Manuela Schwesig und Heiko Maas, endlich auch in Deutschland Frauenführungsquoten einzuführen. „Frauen sollen endlich nicht mehr an die sogenannte Gläserne Decke stoßen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Einstiegs- und Aufstiegschancen für Frauen und Männer sind nicht nur gerecht, sondern auch gut für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft!“ betonte die Schweinfurterin Kerstin Westphal, die auch bei diesem Thema Martin Schulz an ihrer Seite weiß.
Mit Sorge blickte Kerstin Westphal auf das Erstarken von rechtsradikalen, faschistischen und nationalistischen Parteien in ganz Europa. „Diese Parteien haben nicht nur eine menschenverachtende Ideologie. Sie sagen uns Frauen den Kampf an. Zurück an den Herd, weg mit dem Konzept des Gender Mainstreaming, raus aus der Verantwortung und vieles mehr“, schilderte Kerstin Westphal. Deshalb forderte die Vorsitzende Micky Wenngatz alle SPD-Frauen dazu auf, sich weiterhin gegen jede Form des Nationalismus, Faschismus und Antisemitismus zu stellen.
„Wichtig ist uns, dass die Wahlbeteiligung bei der Europawahl hoch ist“, betonte Micky Wenngatz. Durch das Kippen der 3 Prozent Hürde in Deutschland sei es für diese Parteien einfacher geworden, Mandate für das nächste Europäische Parlament zu stellen. „Wir kämpfen für ein soziales und demokratisches Europa. Deshalb dürfen wir diesen Parteien keine Chance geben. Alle, die nicht zur Wahl gehen, unterstützen jedoch ungewollt diese Parteien.