Maria Noichl: FEMM Ausschuss tagte am 24.10.2014
Zur Sitzung des Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter im Europäischen Parlament war folgendes geplant. Nach einem Treffen der KoordinatorInnen wird dort zunächst über Änderungsanträge des Haushalts 2015 abgestimmt werden. Diese haben zum Ziel gender mainstreaming auch nachhaltig im Budget zu verankern.
Danach werden wir über die am 1. Oktober anstehende Anhörung der designierten Kommissarin für die Gleichstellung der Geschlechter, Věra Jourová, diskutieren. Mein belgischer Kollege Marc Tarabella von den Sozialdemokraten wird außerdem seine ersten Ideen zu seinem Initiativbericht " Gleichstellung in der Europäischen Union im Jahre 2013" vorstellen. Ein solcher Bericht wird jedes Jahr von einem Mitglied des Ausschusses angefertigt und soll den status quo, sowie besondere Verbesserungen (rechtlicher und politischer Natur) aufzeigen. Des Weiteren werden wir eine Konferenz besprechen, die wir gemeinsam mit UN Women organisieren "Spring forward for Women". Diese findet am 5. November statt und soll Herausforderungen und Chancen für Frauen in Nordafrika und Europa herausarbeiten. Ich bin vor allem auf die Diskussion um die Fragen an die designierte Kommissarin gespannt. Es ist wichtig, dass wir dieser genau auf den Zahn fühlen was die weitere Vorgehensweise in Bezug auf die zwei Richtlinien (Mutterschutz/Elternzeit und Frauenquote in Vorständen) sein wird, die vom Parlament bereits abgestimmt, aber vom Europäischen Rat noch nicht angenommen wurden.
Maria Noichl, MdEP berichtet zur Sitzung des FEMM Ausschusses: Wir konnten, mit großer Mehrheit, für die acht Änderungsanträge für den Haushalt 2015 stimmen. Es wurden spontan auch noch Änderungsanträge zur EU2020 Wachstumsstrategie vorgeschlagen, in der die Perspektive der Frauen bisher kaum Beachtung findet. Diese Änderungsanträge sollen dafür sorgen, dass sowohl das Europäische Institut für die Gleichstellung der Geschlechter (EIGE) sowie das Programm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Daphne) auch in Zukunft über genügend Mittel verfügen und Gehaltsunterschiede, sowie die ungleiche Beteiligung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt reduziert werden.
Im Anschluss wurden die möglichen Inhalte des ersten Berichts der Legislaturperiode besprochen, der von meinem belgischen Kollegen Marc Tarabella (S&D) betreut wird. Einige Themen, wie die Bekämpfung von Gewalt an Frauen, Kinderbetreuung oder die Auswirkungen der Krise auf Frauen wurden dabei parteiübergreifend genannt. Jedoch wurde auch deutlich, dass das Recht auf Abtreibung leider bei vielen konservativen Abgeordneten nach wie vor strittig ist.
Danach stellte uns Dagmar Schumacher, Direktorin des UN Women Büros in Brüssel, das Projekt Spring Forward for Women vor: Dieses wird während einer 3-tägigen Konferenz in Brüssel Frauen aus Europa und Nordafrika zusammen bringen wird, um Perspektiven und Herausforderungen zu diskutieren sowie Erfahrungen auszutauschen. Ich freue mich schon sehr mit den anderen Mitgliedern des Ausschusses daran teilzunehmen!
In den nächsten Tagen wird es hier weiterhin um die konkreten Fragen gehen, die wir der designierten Kommissarin während der Anhörung stellen werden. Diese ist ebenfalls öffentlich und kann über diesen Link verfolgt werden. Über meine Eindrücke berichte ich euch gerne zum Ende der nächsten Woche.