Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern nutzt den Weltfrauentag am Montag, 8. März, zu einer innerparteilichen Offensive. Frauen dürfen gerade in der SPD nicht nur in der zweiten Reihe stehen, erklärt ihre Vorsitzende Adelheid Rupp.
„Jetzt sind wir dran!“ lautet das Motto der AsF nach einer jüngst abgehaltenen Klausurtagung des Landesvorstands. Wir sehen, dass selbst in der SPD die Quote nicht gänzlich ernst genommen wird?, bemängelt Rupp. Gerade auch Frauen waren nicht mehr bereit, SPD zu wählen. Das ist der traurige Schlusspunkt einer Entwicklung, in deren Verlauf die SPD Millionen von Wählerinnen, die Regierungsmacht in sechs Bundesländern, Hunderte von Mandaten und Zehntausende von Mitgliedern verloren hat, schlussfolgert die AsF-Landesvorsitzende. Der Erfolg der SPD als Mitglieder- und Volkspartei hänge auch davon ab, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung ebenso realistisch zu analysieren wie die Auswirkungen der eigenen Politik. Eine nötige Folge sei dann, tiefgreifende inhaltliche, strategische und organisatorische Konsequenzen zu ziehen, ist sich die Landesvorsitzende sicher. Auch unsere Partei hat die weibliche Hälfte der Bevölkerung nicht ausreichend im Blick gehabt, konstatiert Rupp. Leider sei auch die SPD dem Trugschluss erlegen, dass Frauenemanzipation weitgehend erreicht sei und es keiner weiteren Anstrengung mehr bedürfe. Schade ist die Entwicklung nach Rupps Ansicht auch deshalb, weil die SPD von allen politischen Parteien in der Vergangenheit am meisten zur Gleichstellung von Frauen beigetragen habe. Gemeinsam hätten Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen frauenpolitische Visionen entwickelt und realisiert. Zeitgemäße Visionen und frauenpolitische Zielsetzungen müssen in der SPD ein Schwerpunkt sein, wünscht sich Rupp. Frauenund Gleichstellungspolitik dürften nicht mit Familienpolitik gleichgesetzt worden. Die AsF fordert deshalb gleichen Lohn für gleiche Arbeit, ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, gleiche Karrierechancen und eine Quotierung von Aufsichtsräten. Tatsache ist, dass die SPD den Zugang zu Frauen in allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten wieder stärker finden muss. Nötig ist es, die Lebenssituation von Frauen zu verbessern und sie individuell zu fördern, ist sich Rupp sicher. Folglich müsse die SPD aus der Forderung nach Gleichstellung eine konkrete Vision entwickeln. Sie muss Vorreiterin für neue Perspektiven sein und ausgehend von der Vielfalt von Frauenbiografien die Lebenswirklichkeit von Frauen erkennen und akzeptieren. Das sei eine Chance, verlorenen Zuspruch zurückzugewinnen. In einem ersten Schritt müsse die SPD das AsF-Motto „Jetzt sind wir dran!“ in den nächsten Jahren konsequent in allen Gliederungen der Partei verankern. Rupps Credo: „Wir fordern ein Ende der Lippenbekenntnisse! Die SPD muss eine Partei für und von Frauen werden - eine Partei, die Fraueninteressen wahrnimmt und vertritt und sich nicht auf den historisch fortschrittlichen Positionen der Sozialdemokratie ausruht. Es ist schön, dass inzwischen auch die Frauen-Union eine Quote fordert. Wir können jedoch nur an die CSU-Frauen die Warnung richten: Die Quote allein reicht nicht!“